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Archiv: Gemeinde Fronreute

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Archiv: Gemeinde Fronreute

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Sitzungsbericht Mai 2011

Nahversorgungssituation in Blitzenreute und Staig
Die Projektgruppe mit Unterstützung der pro Regio GmbH hat die Verbesserung der Nahversorgungssituation in der Ortschaft Blitzenreute untersucht. Die Projektgruppe wird Ende Mai 2011 ihre Beratungen vorerst abschließen und dieses Ergebnis wird in die weiteren Beratungen des Ortschafts- und Gemeinderates einfließen. Vor einer Entscheidung des Gemeinderates ist eine Bürgerversammlung vorgesehen, in welcher umfassend über die Arbeit der Projektgruppe und die Anträge von Investoren auf Ansiedlung eines Discounters in Blitzenreute oder Staig informiert und beraten wird.

Mit Start des Projektes der Pro Regio GmbH im Oktober 2009 zur Untersuchung der Nahversorgungssituation in Blitzenreute wurden Gespräche geführt mit den Inhabern der Nahversorgungsgeschäfte hier vor Ort und weiteren Personen aus dem sozialen Dorfgeschehen, wie zum Beispiel auch Vertretern des Seniorenrates und Bürgern, welche vor Ort einkaufen. Schwerpunkt dieser Untersuchung war hier die Ortschaft Blitzenreute mit den zwei bestehenden Läden, der Laden Kappler-Schick und die Bäckerei Müller.

Erst nach dem Start des Projektes gingen bei der Gemeinde Fronreute die Anträge von Investoren auf eine mögliche Ansiedlung eines Discounters in Staig oder gegebenenfalls Blitzenreute ein.
Der zweite Schritt, die Befragung der Haushalte in Blitzenreute, mit welcher das Einkaufsverhalten vor Ort untersucht wurde, wurde deshalb um die Fragestellung einer möglichen Ansiedlung eines Discounters ergänzt. Die Hälfte der Haushalte in Blitzenreute und Staig kaufen mehrmals in der Woche in den örtlichen Geschäften ein und nutzen damit das Nahversorgungsangebot in Blitzenreute und Staig. Mehrheitlich wünschen sich die Haushalte in Blitzenreute und Staig eine Erweiterung des Nahversorgungsangebotes, insbesondere im Bereich von Hygieneartikeln, frischem Obst und Gemüse, Tiefkühlprodukten, Fleisch und Wurstwaren und sonstigen Lebensmitteln. Bei der Wahl der Einkaufsmöglichkeiten spielen in erster Linie die Qualität, der Preis, das angebotene Sortiment und die Nähe zum Wohnort eine wichtige Rolle. Der größte Teil der Haushalte legt großen Wert auf die regionale Herkunft der Produkte, insbesondere im Bereich von Obst und Gemüse und Milchprodukten.

Ergänzt wird diese Befragung durch einen Standortcheck der Unternehmensberatung Handels GmbH, ein Unternehmen der Einzelhandelsverbände in Baden-Württemberg.
Schwerpunkte waren hierbei die Bewertung möglicher Standorte für eine Erweiterung des Nahversorgungsangebotes. Zur Aufrechterhaltung der Nahversorgung in Blitzenreute wurden zwei Standortalternativen für die Ansiedlung eines Lebensmittelanbieters untersucht, einmal am Ortseingang von Blitzenreute in der Ecke B32/Bauhofstraße und als zweite Alternative eine Fläche im Ortskern im Bereich Kirchstraße/Wolpertswender Straße.

Das Verbraucherverhalten in Blitzenreute wurde untersucht. Es bestehen große Kaufkraftabflüsse zu Anbietern und Discountern in Weingarten, Ravensburg und Altshausen. Von den 1828 Einwohnern sind 80 % so genannte Auspendler. Da viele Einwohner ihren Arbeitsplatz in Weingarten und Ravensburg haben, wird auch dort eingekauft. Die Geschäfte in Blitzenreute werden gerne genutzt. Aufgrund des eingeschränkten Angebotes kann hier jedoch nicht der gesamte Bedarf gedeckt werden.

Aufgabenstellung für die Arbeitsgruppen in der Projektgruppe war die Frage „Wie sieht für Sie im Jahr 2015 die ideale Nahversorgungssituation in Blitzenreute aus? Beachtet wurden dabei auch die Aspekte der Fürsorge und des Miteinanders und die künftige Dorfentwicklung insgesamt.

Die Ergebnisse der drei Arbeitsgruppen waren unterschiedlich mit dem Wunsch nach einem Ladenzentrum mit Integration der derzeitigen Läden. Als Standort sollte das Dorfzentrum im Bereich des bisherigen Kindergartens St. Karl geprüft werden. Eine andere Arbeitsgruppe hält ein Nahversorgungsangebot unter einem Dach fußläufig nah beieinander an einem Grundstück an der B 32 für wünschenswert.

Mit Beschluss der Projektgruppe wurde Herr Architekt Groß mit einer städtebaulichen Untersuchung der näher betrachteten Standorte für eine mögliche Nahversorgung um das Areal der Bäckerei Müller, dem Grundstück Wolpertswender Straße und dem Grundstück Kirchstraße sowie mit einer weiteren Priorität das Grundstück im Baugebiet Leimäcker,
3. Abschnitt beauftragt. Diese Planungen sind auch im Zusammenhang zusehen mit dem gestellten Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm und im Moment noch Gedankenspiele, aber eine mögliche Weichenstellung für die Zukunft.

Die bestehenden Ladeninhaber wurden in den Beratungsprozess mit eingebunden. Wichtig ist die Aussage der Betreiber auch dahingehend, ob die Wünsche der Projektgruppe überhaupt realistisch sind.

Der Gemeinderat hat beschlossen, nach den intensiven Untersuchungen in der Ortschaft Blitzenreute auch mögliche Standortalternativen in Staig mit den vorhandenen Betreibern nochmals offen zu besprechen. Für eine mögliche Ansiedlung eines Discounters in Staig an der B 32 sind Verkehrsplanungen notwendig. Die Kosten für eine mögliche Verkehrsplanung werden von der Verwaltung erfragt.

Notwendig ist dann eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderates, ob die Gemeinde überhaupt die mögliche Ansiedlung eines Discounters wünscht.
Vor einer Entscheidung des Gemeinderates ist eine Bürgerversammlung vorgesehen, in welcher umfassend über die Arbeit der Projektgruppe, die Anträge von Investoren auf Ansiedlung eines Discounters in Blitzenreute oder Staig und über die positiven wie negativen Aspekte informiert und beraten wird.

Neuer Kindergartenvertrag zwischen der kath. Kirchengemeinde Blitzenreute und der Gemeinde Fronreute zum Betrieb des Kinderhauses St. Karl in Blitzenreute
Der Gemeinderat hat dem neuen Vertrag über den Betrieb und die Förderung des kirchlichen Kindergartens „Kinderhaus St. Karl“, Blitzenreute zugestimmt.

Die Verträge über den Betrieb und die Förderung der kirchlichen Kindergärten (Kindergartenverträge) in der Gemeinde Fronreute sollen neu gefasst werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere mit dem Neubau des Kinderhauses St. Karl Blitzenreute.

Da das Kinderhaus St. Karl am 02.05.2011 seinem Betrieb aufgenommen hat, wurde der Kindergartenvertrag für das Kinderhaus St. Karl vorrangig ausgearbeitet und mit der Diözesanverwaltung Rottenburg-Stuttgart abgestimmt.

Der Kindergartenvertrag regelt unter anderem die Abmangelbeteiligung der politischen Gemeinde am Betrieb des in der Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinde stehenden Kindergartens und setzt die Höhe der Verwaltungskosten fest.
Ausgangsbasis ist die gesetzliche Abmangelbeteiligung in Höhe von 68 % der Betriebsausgaben für Krippengruppen und 63 % der Betriebsausgaben für Kindergartengruppen. Hinzugerechnet werden Elternbeiträge in Höhe von 20 %. Dies ergibt eine Kostendeckung von 88 % / 83 %. Die hinausgehende Förderung wird im Kindergartenvertrag geregelt.
Rückwirkend zum 01.01.2011 setzt der neue Vertrag eine Abmangelbeteiligung in Höhe von 93,5 % für die politische Gemeinde fest.

Der Verwaltungskostenbeitrag wird als Verwaltungspauschale pro Gruppe mit 3.300,00 EUR festgelegt.
Für eine Kindergartengruppe wurde eine Mindestgröße von 15 Kindern und für eine Krippengruppe eine Mindestgröße von 5 Kindern festgelegt.

Darstellung der Berechnungswerte:
Der Haushaltsplan des Kinderhauses St. Karl für das Haushaltsjahr 2011 liegt noch nicht vor. Nach der Schätzung der Betriebsausgaben ergibt sich für die Gemeinde folgende jährliche Zahlungsverpflichtung aus dem neuen Kindergartenvertrag:

Betriebsausgaben 530.050,00 EUR
./. Elternbeiträge und Ersätze: 64.000,00 EUR
zu verteilende Kosten 466.050,00 EUR

Zahlung der Kirchengemeinde: 30.293,25 EUR

Zahlung der Gemeinde: 435.756,75 EUR
Verwaltungskostenbeitrag: 16.500,00 EUR
Zahlung der Gemeinde gesamt: 452.256,75 EUR

Vorbereitung des Rechnungsabschlusses 2010
Zur Vorbereitung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 hat der Gemeinderat der Bildung von Haushaltsresten zugestimmt.

Auf der Einnahmenseite sind für die noch nicht getätigte Kreditaufnahme und für noch nicht abgerufene Zuschüsse Haushaltsreste zu bilden. Auf der Ausgabenseite werden Haushaltsreste für noch nicht abgeschlossene Maßnahmen im Vermögenshaushalt gebildet.

Auswertung der Kaufpreissammlung
Die Projektgemeinschaft Werttax GmbH & Co. KG und der Kleinunternehmer Peter Beilharz erhalten den Auftrag, die Datenerhebung und die Auswertung der Kaufpreissammlung einschließlich des EDV-Programmes „WertPRO-KPA“ durchzuführen.

Seit der Änderung zum 01.07.2009 besteht gemäß Baugesetzbuch für jede Gemeinde die Verpflichtung eine tiefere Auswertung Ihres Datenbestandes aus Kaufverträgen durch zu führen. Hierzu ist eine Nachbestandsaufnahme früherer Kaufvertragsfälle notwendig, um eine ausreichende Datenversorgung zu gewährleisten.

Die Firma Werttax GmbH & Co. KG, vertreten durch Herrn Wolfgang Weiss, und der Kleinunternehmer Peter Beilharz bilden eine Projektgemeinschaft und bieten der Gemeinde Fronreute einen Dienstleitungsvertrag zur erstmaligen Auswertung der Kaufpreissammlung an. Es ist vorgesehen, Daten zu erheben und auszuwerten. Insbesondere werden hierbei die „sonstigen zur Wertermittlung erforderlichen Daten“ wie Kapitalisierungszinssätze, Sachwertfaktoren und Umrechnungskoeffizienten ausgewertet. Diese Angaben sind seit 31.12.2010 zu erheben.
Außerdem ist die Projektgemeinschaft Werttax GmbH & Co. KG bereit, soweit erforderlich, die Gemeinde Fronreute bei Gutachten zu beraten, bzw. würden auch als bestellte Mitglieder des Gutachterausschusses Fronreute zur Verfügung stehen. Das Angebot für die Datenerhebung und deren Auswertung einschließlich des EDV-Programmes „WertPRO-KPA“ wurde auf 5.712,90 EUR errechnet. Die Kosten für die nachhaltige Fortführung der Daten in der Gemeinde Fronreute wird etwa 1.400 pro Jahr betragen.

Umbau der Regenwasserableitung in Meßhausen
Der Auftrag für den Umbau der Regenwasserableitung in Meßhausen wurde an die Firma Berenbold zum Angebotspreis von 39.444,93 EUR vergeben.

Das Oberflächenwasser aus den Privatgrundstücken sowie von der öffentlichen Straße in Meßhausen wird teilweise über auf Privatgrundstücken verlegte Leitungen in die Gräben östlich von Meßhausen abgeführt.
Hierbei kommt es bei Starkregen auf Privatgrundstücken zu erheblichen Abflusshindernissen mit teilweiser Ein- und Überstauung im Bereich des Einlaufschachtes vor der Garage Gebäude Messhausen 30. Vom Ingenieurbüro Schranz wurden zwei möglichen Varianten einer Regenwasserableitung in Meßhausen geprüft. Der Gemeinderat hat entschieden,dass das Oberflächenwasser über eine neu verlegte circa 140 m lange Leitung in den Graben westlich von Meßhausen abgeführt wird. Die Neuverlegung dieser Regenwasserableitung wurde ausgeschrieben. Der Auftrag wurde an die Firma Berenbold zum Angebotspreis von 39.444,93 EUR vergeben.

Technische Betriebsführung der Wasserversorgung Fronreute
Der Betriebsführungsvertrag zwischen den Technischen Werken Schussental und der Gemeinde Fronreute wird um 4 Jahre, beginnend am 01.01.2011 bis 31.12.2014 vorbehaltlich der Einigung über das jährliche Betriebsführungsentgelt, verlängert.

Der Gemeinderat hat im Jahr 2006 beschlossen, die technische Betriebsführung der Wasserversorgung Fronreute zum 01.01.2007 an die Technischen Werke Schussental zu geben. Die Laufzeit des ersten Vertrages war bis 31.12.2008 befristet und wurde bis 31.12.2010 verlängert. In diesem Vertrag ist vereinbart, dass, wird der Betriebsführungsvertrag nicht mit einer Frist von 6 Monaten gekündigt, dieser sich jeweils um 1 Jahr verlängert. Nachdem der Vertrag nicht bis zum 30.06.2010 gekündigt wurde, gilt der Vertrag für das Jahr 2011 weiter.

Der Gemeinderat hatte nun über eine Vertragsverlängerung beraten. Aufgrund der guten Erfahrung mit den Technischen Werken Schussental hinsichtlich der Betriebsführung soll der bestehende Betrag fortgeführt und eine Vertragsänderung herbeigeführt werden, dass die Vertragslaufzeit auf 4 Jahre, beginnend zum 01.01.2011 vereinbart werden kann. Mit der TeWS muss noch über das jährliche Betriebsführungsentgelt verhandelt werden.

Fortschreibung der Bodenrichtwertkarte
Die Bodenrichtwerte wurden vom Gemeinderat auf Vorschlag des Gutachterausschusses neu festgelegt. Es erfolgt noch eine gesonderte Veröffentlichung im Mitteilungsblatt. Die Bodenrichtwerte sind auch auf der Homepage der Gemeinde www.fronreute.de unter Rathaus & Service/Rathausinformationen abrufbar.
Der Gutachterausschuss der Gemeinde Fronreute legt die Bodenrichtwerte für bebaute und bebaubare Flächen fest. Die letzte Fortschreibung erfolgte im Jahr 2005.

Im Gutachterausschuss wurde erörtert, wie sich die Preise der Grundstücke der bebauten und nicht bebauten Flächen im Gemeindegebiet in den letzten Jahren entwickelt haben. Es wurde einheitlich festgestellt, dass die zu erzielenden Bodenwerte in unserer Gemeinde im Vergleich zu den vergangenen Jahren eher stagnierend sind.

Ausführlich wurde darüber diskutiert, wie die Handhabung der Bodenrichtwerte bei Flächen von ehemaligen landwirtschaftlich genutzten Gebäuden im Innenbereich zu bewerten ist. Für die Hauptgebäude soll der ortsübliche Richtwert, für die weiteren bebauten Flächen ein Richtwert, vergleichbar mit den Werten aus Gewerbeflächen festgelegt werden.

Neu in der Bewertung mit aufgenommen wurden die Ortsteile Feldmoos, Möllenbronn und Ergetsweiler. Hierbei wird unterschieden, ob der Weiler bereits in einer Abrundungssatzung, bzw. in eine Klarstellungssatzung mit einbezogen ist oder nicht. Falls keine Satzung vorhanden ist, sollen nur die bebauten, nicht landwirtschaftlich genutzten Teile, mit einbezogen werden.

Nach Beratung im Gutachterausschuss hat der Gemeinderat erstmals in der Sitzung vom 28.02.2011 über die Festlegung der Bodenrichtwerte beraten. Eine Beschlussfassung erfolgte noch nicht. Die Festlegung der Bodenrichtwerte für landwirtschaftliche Grundstücke wurde zur erneuten Beratung an den Gutachterausschuss zurückgegeben. In der Sitzung vom 16.05.2011 wurden nun die Bodenrichtwerte wie folgt neu beschlossen

Die Bodenrichtwertzonen wurden wie folgt neu bewertet.

Für Wohnbauflächen liegen die Bodenwerte je m²:
in Blitzenreute 90,00 EUR - 155,00 EUR
in Fronhofen 90,00 EUR - 120,00 EUR
in Baienbach 90,00 EUR
in Staig 90,00 EUR - 155,00 EUR
in Meßhausen 80,00 EUR
in Ruprechtsbruck 80,00 EUR
in Feldmoos 80,00 EUR
in Möllenbronn 65,00 EUR
in Ergetsweiler 90,00 EUR

Für Gewerbeflächen liegen die Bodenrichtwerte je m²:
in Blitzenreute 40,00 EUR
in Fronhofen 40,00 EUR
in Baienbach 40,00 EUR
in Möllenbronn 40,00 EUR

Neu: Aufgegebene innerörtliche Hofstellen
die gewerbsmäßig genutzt werden 40,00 EUR

Außerdem wurden die Bodenrichtwerte für landwirtschaftliche Flächen neu festgesetzt.
Von allen Gutachtern wurde bestätigt, dass sich die Preise für landwirtschaftliche Flächen auf Grund der starken Nachfrage deutlich verteuert haben. Dabei wurde auch festgestellt, dass im östlichen Teil des Gemeindegebietes (Schussenbecken) deutlich höhere Preise erzielt werden als im westlichen Teil.

Die Bodenrichtwerte wurden wie folgt festgelegt.

Landwirtschaftlich genutzte Wiesen 1,20 EUR
Landwirtschaftlich genutzte Äcker 1,80 EUR

Die Bodenrichtwerte werden in den Bodenrichtwertkarten dargestellt.
Die Bodenrichtwertkarten können jederzeit eingesehen werden. Außerdem werden die Bodenrichtwerte im Gemeindemitteilungsblatt bekannt gegeben und sind auf der Homepage der Gemeinde Fronreute www.fronreute.de unter Rathaus & Service/Rathausinformationen veröffentlicht.

Umstellung der Straßenbeleuchtung
Im Technischen Ausschuss wurde über die teilweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten beschlossen und der Lampentyp festgelegt.Für diese Umstellung der Straßenbeleuchtung wurde ein Förderantrag zur Sanierung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen´, Klimaschutztechnologie bei der Stromnutzung“ gestellt. Die Kosten für diese Umstellung werden mit 40 % bezuschusst.

Die technische Betriebsführung der Straßenbeleuchtung wurde an die EnBW Regional AG übertragen. Von Seiten der EnBW werden im Rahmen der Revision alle Beleuchtungskörper gesäubert, auf Schäden untersucht und gegebenenfalls gleich repariert. Außerdem werden alle Leuchtmittel ausgewechselt. Beim Leuchtenwechsel soll auf Strom sparende Leuchtmittel umgestellt werden. Diese Maßnahmen wurden bereits teilweise durchgeführt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Leuchtmittel in der Straßenbeleuchtung auf Energiesparleuchten und Plug-In Leuchtmittel um zu stellen. Dies verursacht zunächst Umstellungskosten, welche sich durch die erzielte Energieeinsparung aber schnell amortisieren. Hinweisen möchten wir darauf dass die Umstellung bedeutet, dass vom bisherigen weißen Licht teilweise auf gelbes Licht umgestellt wird. Dieses gelbe Licht betrifft allerdings nicht die neuen LED-Leuchten. Diese haben ein weißes LED Licht.