Haushaltsplan 2011
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 wurden im Gemeinderat eingebracht. Aufgrund der schwierigen Haushaltssituation ist eine weitere Beratung in der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2011 geplant. Die Beschlussfassung erfolgt in der Gemeinderatssitzung vom 28.02.2011.

Im Vorbericht zum Haushaltsplan 2010 wurde mit Hinweis auf den Haushaltserlass 2010 angemerkt, dass die deutsche Wirtschaft sich im Abwärtssog der Weltwirtschaftentwicklung befindet. Sämtliche Wirtschaftsdaten signalisieren die heftigsten Abschwächungen der gesamtwirtschaftlichen Aktivität seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Jedoch konnte auf Grund von Äußerungen vom Bundesminister davon ausgegangen werden, dass die Krise nicht in dem befürchteten Umfang verläuft.

Für das Jahr 2011 gab es am 31. Mai 2010 einen Entwurf des Haushaltserlasses für 2011 vom Land Baden-Württemberg. Diese Daten wurden dann mit Haushaltserlass vom 10. November 2010 auf Grund der November-Steuerschätzung korrigiert.

Die Schlüsselzuweisungen sind gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 niedriger, da der Kopfbetrag um rund 105 EUR geringer ausfällt. Die Kreisumlage und die Finanzausgleichsumlage sinken gegenüber 2010, da die Steuerkraftsumme gegenüber dem Jahr 2010 um rund 250.000 Euro geringer ausfällt. Trotz der Erhöhung der Kreisumlage um 1,5 v. H. auf 31,0 v. H. ist diese um 16.000 Euro niedriger. Die Finanzausgleichsumlage erhöht sich um 0,12 v. H. auf 22,22 v. H.

Im investiven Bereich ist der Vermögenshaushalt geprägt von den Restfinanzierungen des Kinderhausneubaus mit 500.000 Euro, der ersten Rate für das Landessanierungsprogramm mit 605.000 Euro (im Jahr 2010 wurde die Gemeinde Fronreute nicht in das Landessanierungsprogramm aufgenommen), der Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet „Breite“ mit 345.000 Euro (wobei hier ein Zuschuss von 204.000 Euro aus Naturschutzmitteln bereits bewilligt wurde) und der geplanten DSL-Leerrohrverlegung von Baienbach nach Fronhofen. Hier steht dem Aufwand ein beantragter Zuschuss in Höhe von 137.000 Euro dagegen. Weiter ist für die Biegenburg-Halle ein Restbetrag mit 90.000 EUR eingestellt, da der noch zu zahlende Umsatzsteueranteil mit der Steuerverwaltung noch nicht vereinbart wurde. Diese Sporthalle wird als Betrieb gewerblicher Art geführt und es wurde die volle Umsatzsteuer gezogen. Da die Halle aber auch im hoheitlichen Bereich genutzt wird (Schulsport) muss dieser Stundenanteil bezogen auf die Nutzung der Vereine berechnet und dafür ein prozentualer Anteil an Umsatzsteuer noch abgeführt werden.

Weitere größere Ausgabepositionen sind die Sanierung von Straßen, Sanierung von Abwasserkanälen und Grunderwerbe.

In diesem Jahr kann zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Fronreute keine positive Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt vorgenommen werden. Die Gründe sind der Rückgang der Schlüsselzuweisungen mit rund 283.000 Euro. Demgegenüber erhöht sich der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 um 114.000 Euro.
Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand steigt um rund 200.000 Euro. Weiter erhöhen sich die Zuschüsse an die Kirchengemeinden für die Kindergärten durch die Betriebsaufnahme der Kleinkindgruppen ab Mai 2011. Hier belaufen sich die Zuschüsse an die Kirchengemeinde auf rund 115.000 Euro. Demgegenüber steigen die Zuweisungen des Landes nur um 38.000 EUR.

Nach dem jetzigen Stand der Berechnungen ist dieser Ausgleich nicht nur im Jahr 2011 notwendig, sondern auch in den Jahren 2012 bis 2014. Diese sogenannte „negative Zuführung“ widerspricht den Haushaltsgrundsätzen, da eigentlich nur eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt vorgesehen ist und diese Zuführung einen Mindestbetrag (Muss-Vorschrift) enthalten muss, der mindestens so hoch ist, dass damit die Kreditbeschaffungskosten und die ordentlichen Tilgungen gedeckt werden können. Weiter sollte der Verwaltungshaushalt einen gewissen Anteil an der Finanzierung des Vermögenshaushaltes aufbringen. Andererseits lässt die Gemeindehaushaltsverordnung zu, dass andere Einnahmen, so genannte Ersatzdeckungsmittel genommen werden können, die die Mindestzuführung ermäßigen. Eines dieser so genannten Ersatzdeckungsmittel ist die Einnahme aus Grundstückserlösen. Ausnahmsweise lässt § 22 Abs. 3 GemHVO die Verwendung dieser Erlöse für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes zu, wenn

• der Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nicht anders erreicht werden kann, d. h. erst nach Ausschöpfung aller Einnahmenmöglichkeiten unter Beachtung der Grundsätze für die Einnahmebeschaffung und nach Ausnutzung aller Einsparmöglichkeiten
• die Mittel nicht für die unabweisbare Fortführung bereits begonnener Maßnahmen benötigt werden
• die Kassenliquidität unter Berücksichtigung möglicher Kassenkredite nicht beeinträchtigt wird.

Durch den Verkauf von Baugrundstücken können diese Erlöse als Ersatzdeckungsmittel in den Jahren 2011 bis 2014 eingesetzt werden.
Es handelt sich jedoch eindeutig um ein strukturelles Problem, da der Verwaltungshaushalt durch zusätzliche Ausgaben belastet wird, die mit den bisherigen Einnahmen/Steuern und Gebühren sowie Zuweisungen nicht gedeckt werden können.
Der Verwaltungshaushalt wird nachhaltig durch die seit Jahren steigenden Kosten für die Kinderbetreuung und neu durch die Inbetriebnahme der Biegenburg-Halle belastet:

• Kinderbetreuung: Die Eröffnung von zwei Kleinkindgruppen ab Mai 2011 und die Ausweitung der Betreuungszeiten schlägt erheblich zu Buche und wird ab 2012 nochmals höhere Ausgaben erforderlich machen. Ebenso ist damit zu rechnen, dass Kinder aus unserer Gemeinde die Einrichtungen in anderen Kommunen nutzen und dadurch weitere Kosten in Form eines Ausgleichs an diese Kommunen entstehen. Die Nettomehrausgaben gegenüber 2010 belaufen sich auf 87.289 EUR (Mehrausgaben: 128.116 EUR; Mehreinnahmen: 40.827 EUR).
• Sport: Neu aufgenommen wurden die Kosten für die neue Sporthalle in Blitzenreute mit 52.000 EUR (ohne Abschreibung und Verzinsung; diese Beträge werden im Jahr 2012 in den Haushaltsplan aufgenommen); demgegenüber stehen Einnahmen mit 13.500 EUR.

Der Gemeinderat wird sich in der nächsten Gemeinderatssitzung mit der schwierigen Haushaltssituation auseinandersetzen und mögliche Ausgabeeinsparungen und die Verbesserung der Einnahmesituation beraten.

Gemeindebauhof in Baienbach
Der Technische Ausschuss und der Gemeinderat haben eine zusätzliche Überdachung und die notwendige Befestigung der Oberflächen im Hofbereich vorberaten.

Die Platzverhältnisse im Gemeindebauhof in Baienbach sind sehr eng. Den Bürgerinnen und Bürgern wird bei der Ablieferung ihrer Wertstoffe und ihres Grünmüll so manche Unannehmlichkeit zugemutet. Der Technische Ausschuss und der Gemeinderat haben deshalb eine zusätzliche Überdachungsmöglichkeit geprüft. Die Verwaltung wurde gebeten, für den Gemeindebauhof eine Konzeption für den gesamten Bereich zu erarbeiten, in welcher aufgeführt ist, wo der Waschplatz für die Fahrzeuge und der notwendige Ölabscheider vorgesehen ist und wo die Fahrwege benötigt werden. Auch gibt es derzeit Diskussionen im Landkreis über eine Veränderung bei der Wertstoffabgabe. Auch diese Unsicherheit muss zunächst noch abgewartet werden.

Neubau Kinderhaus Blitzenreute
Die Außenanlagen und die geplante Wegeführung um den Neubau des Kinderhauses sowie der Außenspielbereich wurden geplant.

Sobald es die winterlichen Witterungsverhältnisse zulassen, wird mit diesen Arbeiten begonnen.
Das Kinderhaus in Blitzenreute wird am 02.05.2011 seinen Betrieb aufnehmen. Schon heute dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger auf den Tag der offenen Tür am Samstag, 02.07.2011 freuen.

Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Fronreute-Wolpertswende 4. Änderung

• Beratung über die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Die öffentliche Bekanntmachung zur Einleitung des Flächennutzungsplanes – 4. Änderung – wurde in den Gemeindemitteilungsblättern der Gemeinde Fronreute und der Gemeinde Wolpertswende am 26. November 2010 veröffentlicht. Mit dieser Änderung des Flächennutzungsplanes soll im Bereich Baienbach an der L291 eine Gewerbegebietsfläche auf den Flurstücken Nummer 1305 und 1307 gegenüber dem bereits bestehenden Gewerbegebiet und in einem entsprechenden Abstand zur vorhandenen Wohnbebauung mit einer Bruttofläche von rund 3,5 ha ausgewiesen werden. Gleichzeitig wird die in Ruprechtsbruck vorgesehene Gewerbegebietsfläche wieder gestrichen.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand am 14.12.2010 im Dorfgemeinschaftshaus Blitzenreute statt. Hier wurde der vom Büro Planstadt Senner erstellte Umweltbericht, welcher die beabsichtigte Ausweisung eines Gewerbegebietes anhand der Bewertung der Schutzgüter Mensch, Boden, Wasser, Klima, Arten und Biotope/Biotopverbund, Landschaftsbild, Kultur- und Sachgüter prüft, vorgestellt. Das Büro Planstatt Senner kommt bei der Gesamtbeurteilung auf Ebene des Flächennutzungsplanes zu der Bewertung, dass der Standort mit Einschränkung geeignet ist. Das Gebiet ist gut erschlossen über die Landesstraße L 291. Eingeschränkt wird dieser Vorteil durch den Standort mit mittlerer naturschutzfachlicher Bedeutung; es gibt sensible Flächen in der Umgebung (Schutzgebiete, Flächen des Zielartenkonzepts) sowie die Nähe zur Ortschaft Baienbach.

Eine Beeinträchtigung der Schutzgüter ist zu erwarten, jedoch kann durch eine sensible Planung und Durchführung von Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen ein erheblicher Eingriff vermieden werden. Zusammengefasst zeigt das Ergebnis des Umweltberichtes, dass auf dieser Ebene nichts gefunden wurde, was gegen eine Ausweisung eines Gewerbegebietes in Baienbach im Flächennutzungsplan spricht.

Die Träger öffentlicher Belange wurden angehört. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden von Herrn Architekt Groß inhaltlich vorgetragen und die Stellungnahme der Verwaltung dazu erläutert. Viele Anregungen wie etwa die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes können teilweise erst im Bebauungsplanverfahren geprüft, berücksichtigt und umgesetzt werden. Im Bebauungsplan können dann Festsetzungen über eine Grüneinbindung des Gewerbegebietes getroffen werden.

Hingewiesen wurde auch auf den Flächenverbrauch und dem nach dem Baugesetzbuch vorgeschriebenen sparsamen und schonenden Umgang mit Grund und Boden. Im Rahmen des Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes hat die Gemeinde Fronreute eine Alternativenplanung erstellt. Aufgrund des konkreten Bedarfs ortsansässiger Betriebe wird an einer Gewerbefläche von rund 3,5 ha festgehalten. Im Gegenzug wurde eine beabsichtigte Gewerbefläche in Ruprechtsbruck gestrichen.

Die Anhörung der Träger öffentlicher Belange endete erst kurz vor der Gemeinderatssitzung, so dass die vollständige Sitzungsvorlage erst zur Sitzung vorlag. Deshalb erfolgt die Abwägung und Beschlussfassung über die von den Trägern der öffentlichen Belange eingegangenen Hinweise und Anregungen in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Die auf der Tagesordnung des Gemeinderates vorgesehene Vergabe des Planungsauftrages, die Vergabe der Ingenieurarbeiten und die Vergabe des Umweltberichtes für den Bebauungsplan für das mögliche Gewerbegebiet in Baienbach wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt, da die Beratungsunterlagen noch nicht vollständig vorlagen.

Renaturierung Feuertobelbach und Moorvernässungsprojekt im Bereich Bettenreute
Nach Vorstellung der verfeinerten Planung über die Maßnahmen zur Renaturierung des Feuertobelbaches durch das Ingenieurbüro Wassermüller wird der Gemeinderat den Beschluss über die Zustimmung zu dieser Planung erst in der nächsten Gemeinderatssitzung fassen. Zuvor ist mit Vertretern des Landratsamtes Ravensburg eine Begehung vorgesehen, um die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen am Feuertobelbach und dem Seitengraben zu besprechen.

Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2009 wurden die Maßnahmen zur Renaturierung des Feuertobelbaches als naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen für das Baugebiet Breite I in Fronhofen erläutert. Über den naturschutzrechtlichen Ausgleich für das Baugebiet Breite I in Fronhofen wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Landratsamt Ravensburg und der Gemeinde Fronreute abgeschlossen. Die verfeinerte Planung wurde nun in der Gemeinderatssitzung vom 31.01.2011 vom Ingenieurbüro Wassermüller erläutert.

Mit der Renaturierung des Feuertobelbaches sollen vor allem folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

• Der Feuertobelbach soll ausgehend vom Ortsausgang Fronhofen beginnen, vom Regenüberlaufbecken bis unterhalb des Moorgebietes naturnah umgestaltet werden.
• Aus dem Feuertobelbach wird Wasser in das Moorgebiet über in einen neuen Graben eingeleitet.
• Bereits vorhandene Mulden im Moorgebiet werden zu zwei Teichen vertieft.
• Der vorhandene Baumbestand wird teilweise entnommen und anschließend eine Niederwald-Erlenpflanzung mit Birken- und Strauchsaum angepflanzt.
• Unterhaltung des Fanggrabens am Rand des Moorgebiets.
• Renaturierung des Feuertobelbachs.
• Ersetzen der Sohlschwellen nordwestlich der Kläranlage durch eine raue Rampe zur Herstellung der Durchgängigkeit.
• Der Auslauf der Kläranlage wird Bach abwärts verlegt.
• Anhebung der Bachsohle im Bereich des Moorgebiets durch raue Rampen.
• Entnahme der Sohlverbauung.
• Naturnahe Gestaltung und punktuelle Bepflanzung.
• Anlage von Gewässerrandstreifen.
• Die Justizvollzugsanstaltsanstalt (Land Baden-Württemberg ) stellt hier einen 8 bis 10 m breiten Streifen zur Verfügung.

Für die Renaturierungsmaßnahmen gibt es einen Zuschuss des Landes in Höhe von 70 %.

Zusammen mit den Renaturierungsmaßnahmen am Feuertobelbach wird das Land Baden-Württemberg zusammen mit dem BUND ein Moorvernässungsprojekt im Bereich Bettenreute durchführen. Mit den angrenzenden Landwirten wurden die Maßnahmen vor Ort besprochen. Befürchtet wird von den Landwirten eine Vernässung ihrer angrenzenden Grundstücke.
Vorgesehen ist ein Beweissicherungsverfahren durchzuführen und Höhenpegel zu setzen. Vor einer Zustimmung des Gemeinderates sollen die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen mit Vertretern des Landratsamtes Ravensburg besprochen werden.

Als nächstes wird dann das Wasserrechtsverfahren und Planfeststellungsverfahren eingeleitet.

Sanierung der Wasserversorgung Fronhofen
Bei der Wasserversorgung Fronhofen stehen in den nächsten Jahren umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Hochbehälter an, welche unaufschiebbar sind.Bereits Ende November 2009 hat der Gemeinderat ein Sanierungskonzept des Ingenieurbüros Aßflag Gaspard und Partner über die notwendigen Sanierungsarbeiten am Hochbehälter „Burgösch“ und „Feldmoos“ beraten. Im April 2010 wurden die Untersuchungen zur Netzberechnung des Wasserversorgungsnetzes der Gemeinde Fronreute an die Firma RBS wave vergeben. Die Ergebnisse dieser Rohrnetzanalyse lagen im September 2010 vor und waren Grundlage für die Optimierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen. Grundlage der Überlegungen ist, dass der Hochbehälter „Feldmoos“ nicht mehr saniert werden soll und die Hochzone in Zukunft durch eine Druckerhöhungsanlage vom Hochbehälter „Burgösch“ aus versorgt werden soll. Dabei wurden verschiedene Sanierungsvarianten untersucht. Der Gemeinderat hat nun die Sanierung des bestehenden Hochbehälters „Burgösch“ mit Anschluss an den Hochbehälter in Baienbach beschlossen. Die Kosten dieser Sanierung betragen 892.000 EUR und sind im Haushaltsplan 2011 des Eigenbetriebes Wasserversorgung eingestellt.

Die Gemeinde Fronreute betreibt seit dem Jahr 1970 im Ortsteil Fronhofen eine eigenständige Wasserversorgung. Im Jahr 2007 wurde die betriebliche Führung an die „Technischen Werke Schussental“ übergeben.

Zu den Einrichtungen der Wasserversorgung gehören das circa 58 km lange Leitungsnetz, die Wassergewinnungsanlage „Hohes Feld“ sowie die beiden Wasserhochbehälter „Burgösch“ mit 600 m³ Fassungsvermögen und „ Feldmoos“mit 150 m³ Fassungsvermögen. Die genehmigte jährliche Fördermenge beträgt 162.000 m³. Derzeit werden im Durchschnitt pro Jahr zwischen 150.000 m³ - 160.000 m³ an die Verbraucher abgegeben. Das Wasser wird über Pumpen im Pumpwerk „Hohes Feld“ in den Hochbehälter „Burgösch“ gefördert, dieser Behälter versorgt die Niederzone in Fronhofen. Der Hochbehälter „Feldmoos“ wird über Pumpen im Hochbehälter „Burgösch“ mit Wasser befüllt, dieser versorgt die Hochzone (Ergetsweiler, Feldmoos, Gunatsreute, Korb, Steinishaus, Obelhofen).

Nach Voruntersuchungen über den baulichen Zustand der beiden Hochbehälter stellte sich heraus, dass in beiden Behältern dringender Sanierungsbedarf ansteht. Im Hochbehälter „Burgösch“ ist die Innenbeschichtung teilweise spröde und es ist eine Blasenbildung an den Innenwänden festzustellen. Im Hochbehälter „Feldmoos“ löst sich die Innenbeschichtung ab, der Beton ist teilweise sichtbar.
Im Jahr 2008 wurde als erste Vorsichtsmaßnahme eine UV-Anlage im Hochbehälter Feldmoos eingebaut. Das ein- und ausströmende Wasser wird über diese UV-Anlage bestrahlt, eventuell aufkommende Aufkeimungen aus dem Behälter damit eliminiert.

Die einzelnen Schäden und Sanierungsvorschläge wurden in der Gemeinderatssitzung im November 2009 vom Ingenieurbüro Aßfalg Gaspard und Partner vorgestellt. Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten ausführlich beraten.

Mit den Netzberechnungen im April 2010 wurden die bestehenden Versorgungsverhältnisse detailliert untersucht und damit die Voraussetzungen für den gezielten Ausbau und dieOptimierung der Wasserversorgung bzw. der Löschwasserversorgung geschaffen. Eine der Grundlagen für die Untersuchung ist die Erstellung eines wirklichkeitsgetreuen Rechenmodells, mit dem Druck- und Strömungsverhältnisse für die verschiedenen Betriebsituationen wie Spitzenlast, Löschwasserversorgung und Stagnation simuliert werden können. Insbesondere wegen der umfangreichen Investitionsmaßnahmen im Bereich der Hochbehälter Feldmoos und Burgösch wurde von der TWS diese Untersuchung empfohlen um mit Hilfe dieser Analyse eine Optimierung zu erreichen und notwendige Investitionskosten gegebenenfalls zu senken. Das Ingenieurbüro Aßfalg und Gaspard hat unter Berücksichtigung des Gutachtens der RBS wave GmbH nochmals verschiedene Sanierungsvarianten untersucht. Beschlossen wurde nun eine Sanierung des bestehenden Hochbehälters in „Burgösch“ mit einem Anschluss an den Hochbehälter in Baienbach. Durch diesen Verbund entsteht auch eine gewisse Sicherheit bei Ausfall der Wasserversorgung „Hohes Feld“. Die Kosten der Sanierung des Hochbehälters „Burgösch“ in Verbindung mit dem Anschluss an den Hochbehälter Baienbach betragen 892.000 EUR. Die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen werden nun mit dem Gesundheitsamt abgestimmt und anschließend ausgeschrieben. Die Durchführung dieser Sanierungsarbeiten benötigt eine Zeitdauer von 4 bis 6 Monaten und sind im Herbst 2011 geplant.